AGB
§ 1 Geltungsbereich, Anbieterin
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieterin über den Onlineshop unter meinprimeshop.de schließen.
Anbieterin:
Prime Shop
Inhaberin: Heike Brüggemann
Geister Landweg 3
48153 Münster
Deutschland
E-Mail: info@meinprimeshop.de
Telefon: 0176 31576744
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.
(2) Durch Anklicken des Bestellbuttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor dem Absenden der Bestellung können Sie Ihre Eingaben jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie über die Zurück-Funktion des Browsers korrigieren.
(3) Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar.
(4) Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen oder die Ware an Sie versenden. Bei Zahlungsarten mit sofortiger Zahlung kommt der Vertrag mit der Bestätigung der Zahlungsanweisung zustande.
(5) Wir behalten uns vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(6) Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen zusammen mit den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB und der Widerrufsbelehrung in Textform per E-Mail zugesandt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Zustand der Ware
(1) Wir handeln überwiegend mit Retouren-, Restposten- und Sonderposten-Ware. Ein Teil des Sortiments ist daher nicht fabrikneu im Sinne einer ungeöffneten Erstauslieferung.
(2) Der Zustand jedes Artikels ist in der jeweiligen Produktbeschreibung ausdrücklich angegeben. Wir verwenden folgende Zustandsstufen:
Neu: Originalverpackt, ungebraucht, keine Gebrauchsspuren.
Neuwertig, Originalverpackung geöffnet: Ungebraucht, jedoch geöffnete oder beschädigte Umverpackung.
Sehr gut: Geringe, bei bestimmungsgemäßem Gebrauch kaum sichtbare Gebrauchsspuren. Voll funktionsfähig.
Gut: Sichtbare Gebrauchsspuren, zum Beispiel Kratzer. Voll funktionsfähig.
(3) Maßgeblich für die Beschaffenheit der Ware ist die Zustandsangabe und die Beschreibung auf der jeweiligen Produktseite einschließlich der dort abgebildeten Produktfotos. Abweichungen im Umfang des mitgelieferten Zubehörs sind in der Produktbeschreibung angegeben.
(4) Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, umfasst der Lieferumfang bei Retourenware keine Hersteller-Originalverpackung, keine gedruckten Anleitungen und keine Herstellergarantie.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) [AUSFÜLLEN: STEUERSTATUS — eine Variante wählen, die anderen löschen. Muss mit der Shopify-Steuereinstellung und der Preisauszeichnung übereinstimmen.
Variante A (Regelbesteuerung): Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Variante B (Kleinunternehmerin nach § 19 UStG): Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher nicht gesondert aus.
Variante C (Differenzbesteuerung nach § 25a UStG): Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Auf einen Teil unseres Sortiments wenden wir die Differenzbesteuerung für Gebrauchtwaren nach § 25a UStG an; die Umsatzsteuer wird daher nicht gesondert ausgewiesen.]
(2) Zusätzlich zum Warenpreis fallen Versandkosten an. Die Höhe der Versandkosten wird Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorb und spätestens im Bestellabschluss vor Absenden der Bestellung deutlich mitgeteilt. Einzelheiten finden Sie auf unserer Seite Versand & Lieferung.
(3) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzlich Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und weitere Abgaben anfallen, die von Ihnen zu tragen sind.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten: [AUSFÜLLEN: ZAHLUNGSARTEN — genau die, die im Checkout aktiv sind].
(2) Welche Zahlungsarten im Einzelfall zur Verfügung stehen, wird Ihnen im Bestellprozess angezeigt. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Kalendertagen nach Vertragsschluss auf das von uns benannte Konto zu überweisen. Die Ware wird nach vollständigem Zahlungseingang versandt.
(4) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
§ 6 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse innerhalb der auf der Produktseite und auf der Seite Versand & Lieferung angegebenen Lieferfristen.
(2) Wir liefern in folgende Länder: [AUSFÜLLEN: LIEFERLÄNDER — muss den Shopify-Versandzonen entsprechen].
(3) Ist die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar, weil wir von unserem Zulieferer ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall informieren wir Sie unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen unverzüglich.
(4) Da es sich bei Retourenware häufig um Einzelstücke handelt, kann ein bereits verkaufter Artikel nicht nachgeliefert werden. Absatz 3 gilt entsprechend.
(5) Selbstabholung ist nicht möglich.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung, die Sie auf einer eigenen Seite im Shop und in der Bestellbestätigung finden.
§ 9 Mängelhaftung
(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
(2) Die Zustandsangabe nach § 3 dieser AGB ist Bestandteil der vereinbarten Beschaffenheit. Gebrauchsspuren, die in der Produktbeschreibung ausdrücklich benannt oder auf den Produktfotos erkennbar sind, stellen keinen Mangel dar.
(3) Eine Herstellergarantie besteht nur, wenn sie in der Produktbeschreibung ausdrücklich zugesagt ist. Gesetzliche Mängelansprüche bleiben davon unberührt.
§ 10 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
§ 11 Streitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz der Anbieterin.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.